Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung der Bedingungen

1.1 Die Bedingungen gelten sowohl für Verbraucher (§13 BGB), als auch zwischen Unternehmern (§14 BGB).

1.2 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Airbag24 erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der schriftlichen oder mündlichen Auftragsvergabe gelten die Bedingungen als angenommen. Bedingungen von Auftraggebern wird ausdrücklich widersprochen, eines nochmaligen Widerspruchs nach Eingang bei Airbag24 bedarf es nicht. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Airbag24 schriftlich bestätigt sind.

§2 Dienstleistungsumfang

2.1 Airbag24 repariert ausschließlich Airbag Steuergeräte.

2.2 Im Fall von zugesandten elektronischen Bauteilen wird die Installation bzw. der Aus- und Einbau dieser Teile vom Auftraggeber übernommen. Airbag24 weist ausdrücklich darauf hin, dass sie die Kosten hierfür in keinem Fall übernehmen wird.

2.3 Wird Airbag24 beauftragt, einen Schaden zu beheben, der durch Eingriffe Dritter entstanden ist, so behält sich Airbag24 das Recht vor, die nötigen Zusatzarbeiten dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen. In diesem Fall ist vor der Durchführung der Arbeiten eine Kostenfreigabe gemäß §4.3 an Airbag24 zu erteilen.

§3 Angebot, Vertragsschluss

3.1 Die Angebote der Airbag24 sind freibleibend und unverbindlich.

3.2 Ein Vertrag gilt als geschlossen, wenn der Auftraggeber das Online-Formular (Reparaturformular) auf der Airbag24-Internetseite www.airbag24.de ausfüllt und zusammen mit dem zu reparierten elektronischen Bauteil an Airbag24 sendet. In Ausnahmefällen und dringenden Umständen können Aufträge auch mündlich erteilt werden oder ohne das Formular.

3.3 Kostenvorschläge werden nicht gegeben. Die auf der Website ausgewiesenen Festpreise sind verbindlich. Nach Rechnungserhalt besteht die Möglichkeit, die Reparatur zu widerrufen und alle Arbeiten werden rückgängig gemacht. In diesem Fall ist die Überprüfungsgebühr in Höhe von 70,00 Euro inkl. MwSt. zu entrichten, da die Diagnosearbeit bereits erbracht wurde. Sollte kein Defekt festgestellt werden können bzw. ein angebotener Ersatz wird abgelehnt, beträgt die Überprüfungsgebühr ebenfalls 70,00 Euro inkl. MwSt. Sollte das eingeschickte Teil defekt sein und Airbag24 kann es weder reparieren noch einen Ersatz anbieten, so entstehen keinerlei Kosten.

§4 Prüfauftrag und Reparaturablauf

4.1 Reparatur-, Prüf- und Diagnoseleistungen erfolgen als Werkvertrag gemäß §§ 631 ff. BGB. Mit der Übergabe oder Einsendung eines Gerätes erteilt der Kunde einen verbindlichen Prüf- und Reparaturauftrag.

4.2 Ergibt die Überprüfung eines Airbag-Steuergeräts einen Defekt oder gespeicherte Crashdaten, wird die Reparatur bzw. das Löschen der Crashdaten unmittelbar zum auf der Website ausgewiesenen Festpreis durchgeführt. Eine gesonderte Rückfrage beim Kunden erfolgt in diesem Fall nicht, da die Festpreise transparent auf der Website ausgewiesen sind und der Kunde mit Auftragserteilung sein Einverständnis hierzu erklärt. Nach Rechnungserhalt besteht gemäß §3.3 die Möglichkeit zum Widerruf der Reparatur.

4.3 Ergibt sich während der Bearbeitung ein über den Festpreis hinausgehender außergewöhnlicher Mehraufwand, wird der Kunde vor Fortführung der Arbeiten kontaktiert und eine Kostenfreigabe eingeholt.

4.4 Airbag24 übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Gerät nach dem Einbau fehlerfrei funktioniert, sofern weitere Fahrzeugmängel vorliegen, die nicht im Zusammenhang mit dem reparierten Steuergerät stehen.

§5 Widerrufsrecht – gilt nur für Verbraucher

5.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag (Reparatur- bzw. Werkvertrag) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Airbag24 Airbagsysteme, Schönefelder Chaussee 73, 12524 Berlin, Telefon: 030 - 75 655 671, Fax: 030 - 75 655 672, E-Mail: info@airbag24.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das Muster-Widerrufsformular (Anlage „Widerrufsrecht") verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

5.3 Wertersatz und vorzeitiges Erlöschen bei Dienstleistungen

Haben Sie verlangt, dass die Reparatur-, Prüf- bzw. Diagnoseleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistungen entspricht. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB).

5.4 Verhältnis zum Widerruf der Reparatur nach § 3.3

Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht können Sie nach Rechnungserhalt die Reparatur gemäß § 3.3 widerrufen; in diesem Fall werden die Arbeiten rückgängig gemacht und es ist die Überprüfungsgebühr in Höhe von 70,00 Euro inkl. MwSt. zu entrichten, da die Diagnosearbeit bereits erbracht wurde.

5.5 Ausschluss bei codierten Geräten

Für gelieferte Ersatzteile bzw. Ersatzgeräte, die für Sie codiert oder programmiert bzw. anhand der FIN fahrzeugspezifisch angefertigt wurden, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht, da es sich um nach Kundenspezifikation angefertigte Waren handelt.

§6 Lieferung und Leistungszeit

6.1 In der Regel repariert Airbag24 alle Airbag Steuergeräte innerhalb von 5 Arbeitstagen (Mo-Fr). Verzögert sich eine Reparatur, z.B. aufgrund dessen, dass neue Ersatzteile bestellt werden müssen, so wird dem Auftraggeber ein neuer Rücksendetermin per E-Mail mitgeteilt. Angekündigte Termine gelten als annähernd geschätzt.

6.2 Werden mehrere Teile zur Reparatur eingeschickt, so steht es Airbag24 frei, alle Teile gemeinsam zu verschicken.

6.3 Dem Auftraggeber stehen im Falle der Nichtbelieferung an den Auftragnehmer oder Auftraggeber keine Ansprüche für die Rückerstattung seiner Aufwendungen zu (z.B. Leihwagen, neue Ersatzteile oder Ersatzgeräte, Rückerstattung der Versandkosten, Rückerstattung des Aufpreises für Expresssendungen).

§7 Versand und Gefahrübergang

7.1 Versandspesen für den Hinversand gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber sorgt für einen versicherten Versand sowie eine sichere Verpackung der Ware. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.

7.2 Versandweg und Versandmittel (Rückversand) sind der Wahl von Airbag24 überlassen. In der Regel werden die Pakete mit dem Paketdienst UPS versendet. Airbag24 ist deshalb von dessen Arbeitszeiten abhängig. Standardsendungen werden von montags bis freitags ausgeliefert. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers kann die Ware auf dem Expressweg versendet werden. Die Mehrkosten trägt in diesem Fall der Auftraggeber.

7.3 In Anlehnung an die UPS-AGB sind offensichtliche Transportschäden - wenn möglich - sofort, oder spätestens bei nationalen Sendungen innerhalb von 3 Werktagen und bei internationalen Sendungen 4 Werktagen an Airbag24 unter Vorlage geeigneter Nachweise schriftlich anzuzeigen.

7.4 Alle Rücksendungen des Auftraggebers erfolgen auf dessen Kosten. Hat die Fa. Airbag24 den Grund der Rücksendung zu vertreten (z.B. Garantiefall), so übernimmt sie nur dann die Kosten für die Rücksendung, wenn sie das Paket nach vorheriger Absprache abholen lassen hat (kostenlos nur innerhalb Deutschland). Im Falle eines Widerrufs hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen.

7.5 Airbag24 ist nicht verpflichtet, unfreie Sendungen entgegen zu nehmen. Im Fall, dass ein unfreies Paket trotzdem angenommen wurde, werden dem Auftraggeber in jedem Fall diese Kosten in Rechnung gestellt. Dies gilt auch für Sendungen, welche beim Zoll gelagert wurden.

7.6 Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstilllegung, Streik, extreme Witterungsverhältnisse oder ähnliche Umstände für den Paketdienst oder aber auch für die Lieferanten von Airbag24 unmöglich oder übermäßig erschwert, so wird Airbag24 für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht befreit.

7.7 Airbag24 haftet nicht für Transportschäden, die an der zu Airbag24 gesandten Ware, insbesondere wegen einer unzureichenden Verpackung, entstanden sind.

7.8 Lehnt der Auftraggeber die Annahme der gelieferten Ware ab oder war er bei allen drei Lieferungsversuchen durch UPS nicht anwesend, so dass das Paket nicht ausgeliefert werden konnte, trägt er die zusätzlichen Versandkosten für die erneute Zusendung. Die Verweigerung der Annahme bedeutet nicht die Auflösung des Vertrages. Airbag24 verpflichtet sich, die Ware 6 Monate lang zu behalten. Wird nach Ablauf dieser Frist die Rechnung immer noch nicht beglichen, so wird das Teil versteigert und der Erlös mit dem Anspruch aufgerechnet.

7.9 Hat der Auftraggeber nicht die korrekte Versandadresse im Auftrag angegeben, so ist er verpflichtet, die zusätzliche Gebühr für die Korrektur der Adresse, die Airbag24 an den Paketdienst entrichten muss, zu erstatten.

7.10 Versendet Airbag24 auf Verlangen des Käufers das reparierte Anzeigeinstrument zu einem anderen Ort als an die Anschrift des Auftraggebers, so geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald Airbag24 die Sache dem Spediteur ausgeliefert hat. Das gleiche gilt sobald Airbag24 die Ware an die von dem Auftraggeber zur Abholung bestimmte Person ausgeliefert hat.

§8 Zahlungsbedingungen

8.1 Nachnahme (Nur innerhalb Deutschlands): Rechnungen sind ohne jeglichen Abzug bei Übersendung des reparierten Gegenstandes bar an den UPS Zusteller zu begleichen. Schecks, Wechsel, Kreditkarten oder sonstige Zahlungskarten werden nicht akzeptiert.

8.2 Vorkasse: Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Erfolgt die Vorauszahlung nicht innerhalb einer von Airbag24 gesetzten Frist, gilt der Vertrag trotzdem als zustande gekommen. Wird der Betrag auch nach weiteren Mahnungen nicht beglichen, geht das Gerät in das Eigentum von Airbag24.

§9 Eigentumsvorbehalt

9.1 Das Eigentum geht erst dann auf den Auftraggeber über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus den Geschäftsverbindungen mit Airbag24 getilgt hat.

§10 Gewährleistung, Schadensersatz

10.1 Gewährleistungsansprüche in Bezug auf die Reparatur der revidierten Geräte verjähren nach zwei Jahren, gerechnet ab dem Rechnungsdatum. Die Verjährung der Gewährleistungsansprüche für Ersatzteile richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

10.2 Im Falle von Mängeln der Reparatur ist Airbag24 nach seiner Wahl berechtigt, die fehlerhafte Reparatur nachzubessern, die von Airbag24 ersetzten Teile auszutauschen oder eine Gutschrift anzubieten. Für die Ausbesserung und das ersetzte Teil leistet Airbag24 in der gleichen Weise Gewähr, wie für die ursprüngliche Reparatur. Der Auftraggeber ist erst nach dem zweiten Fehlschlagen der Nachbesserung oder Austausch der ersetzten Teile berechtigt, Minderung oder Rücktritt des Vertrages zu verlangen. In diesem Fall wird dem Auftraggeber der bereits bezahlte Betrag zurückerstattet.

10.3 Voraussetzung für die Gewährleistung ist, dass das fehlerhafte Teil durch Airbag24 besichtigt und überprüft werden kann und deshalb an Airbag24 zur Nachbesserung eingesandt wird. Ersetzte Teile gehen in Eigentum von Airbag24 über.

10.4 Die Gewährleistungspflicht besteht nicht bzw. sie erlischt beim Siegelbruch und wenn der Liefergegenstand von fremder Seite verändert, bearbeitet oder Mängel ohne Zustimmung von Airbag24 beseitigt werden.

10.5 Airbag24 ersetzt keine Aufwendungen des Auftraggebers im Zuge der Nachbesserung, insbesondere nicht den Aus- und Einbau, Kosten für einen Leihwagen, neue Teile oder Geräte oder den Aufpreis für Expresssendungen oder Samstagzustellung. Airbag24 erklärt sich lediglich bereit, die Kosten für den normalen Versand an den Auftraggeber zu übernehmen (kostenloser Versand nur innerhalb Deutschland). Airbag24 übernimmt auch die Kosten für den Rückversand an Airbag24, aber nur wenn Airbag24 beauftragt wurde, das Teil von dem Spediteur seiner Wahl abholen zu lassen (kostenlos nur innerhalb Deutschland).

§11 Haftung für Folgeschäden und Fahrzeuggewährleistung

11.1 Die Haftung für Schäden an anderen Teilen des Fahrzeugs und Folgeschäden, die nicht auf eine fehlerhafte Reparatur durch Airbag24 zurückzuführen sind (z.B. Einbauschäden, die vom Auftraggeber verursacht wurden etc.), wird ausdrücklich ausgeschlossen.

§12 Datenschutz

12.1 Airbag24 ist berechtigt, die Daten der Auftraggeber zum Zwecke der Abwicklung von Aufträgen, Anfragen und Angeboten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten.

12.2 Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) §4, Abs. 1. u. 2, werden eingehalten. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und an Dritte nicht weitergegeben.

§13 Teilnichtigkeit

13.1 Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so ist die Geltung der übrigen Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt.

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AGB für Simulatoren

§1 Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

§2 Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Airbag 24 Airbagsysteme. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

§3 Lieferbedingungen

Die Höhe der Versandkosten (z.B. In- und Ausland) entnehmen Sie bitte den Versandkosten. Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Airbag 24 Airbagsysteme, Schönefelder Chaussee 73, 12524 Berlin, Deutschland zu den nachfolgend genannten Geschäftszeiten: Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr, außer an Feiertagen. Bitte informieren Sie uns spätestens zwei Werktage vor Abholung, damit wir die Ware aus unserem Lager bereitstellen können. Packstationen werden nicht beliefert. Der Versand erfolgt unter dem Vorbehalt, dass alle Angaben, insbesondere der Fahrgestellnummer, korrekt angegeben wurden.

§4 Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands möglich): Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme berechnen wir eine Nachnahmegebühr in Höhe von 12,50 Euro.

§5 Widerrufsrecht

5.1 Grundsatz

Verbrauchern steht grundsätzlich ein vierzehntägiges gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular sind als Anlage „Widerrufsrecht" beigefügt und jederzeit unter www.airbag24.de abrufbar. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu. Die nachstehenden Absätze 5.2 und 5.3 regeln, in welchen Fällen das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen ist oder vorzeitig erlischt.

5.2 Ausschluss bei fahrzeugspezifisch codierter Ware (Crashsensoren, Airbag- bzw. Ersatzsteuergeräte)

Crashsensoren sowie Airbag- bzw. Ersatzsteuergeräte werden vor dem Versand anhand der vom Kunden im Bestellprozess angegebenen Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) fahrzeugspezifisch codiert und sind nach dieser Codierung ausschließlich für das angegebene Fahrzeug verwendbar. Es handelt sich daher um Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Für solche Waren besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht. Mit der Eingabe der FIN und dem Absenden der Bestellung erklärt der Kunde ausdrücklich seinen Wunsch zur fahrzeugspezifischen Anfertigung.

5.3 Erlöschen bei versiegelten sicherheitsrelevanten Waren (Simulatoren / Sitzbelegungsmatten)

Simulatoren (Sitzbelegungsmatten) werden aus Sicherheitsgründen in einer versiegelten Schutzverpackung (verschweißtes, durchsichtiges Tütchen) geliefert. Auf bzw. in der Verpackung befindet sich ein bereits vor dem Öffnen deutlich sichtbarer Hinweis auf die Sicherheitsrelevanz des Bauteils und den Ausschluss der Rücknahme nach Öffnung; ein entsprechender Hinweis ist auch in der Produktbeschreibung enthalten. Da es sich um sicherheitsrelevante Bauteile handelt, von deren einwandfreier Funktion das Auslösen des Beifahrer-Airbags abhängt und die nach Entfernung der Versiegelung aus Gründen des Gesundheits- und Sicherheitsschutzes nicht mehr als Neuware weiterverkäuflich sind, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB, sobald die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Gleiches gilt bei Einbau oder Verwendung des Simulators.

5.4 Freiwilliges Kulanz-Rückgaberecht

Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gewährt Airbag24 freiwillig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht ein Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Ware für alle vorstehend genannten Produkte, sofern die versiegelte Schutzverpackung ungeöffnet und die Ware unbenutzt ist. Hierdurch kann beispielsweise versehentlich falsch bestellte Ware zurückgegeben werden. Nach Öffnung der Versiegelung oder Benutzung der Ware ist eine Kulanzrücknahme ausgeschlossen. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt im Rahmen dieser freiwilligen Kulanz der Kunde. Ein Rechtsanspruch auf die Kulanzrücknahme besteht nicht; die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers (insbesondere § 5.1) bleiben unberührt.

5.5 Gewährleistung bei Defekt

Die gesetzlichen Mängelrechte (Gewährleistung) bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Bei einem Defekt oder einer Fehlfunktion der Ware nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf (info@airbag24.de). Wir prüfen das Teil und leisten im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung gegebenenfalls Ersatz. Einzelheiten regelt § 8.

§6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

§7 Transportschäden

Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können. Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

§8 Gewährleistung und Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Hierbei ist zu beachten, dass ein Fehlerprotokoll schriftlich an uns zu übersenden ist um die Fehlfunktion des Simulators zu überprüfen. Die Kosten hierfür werden NICHT übernommen. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Hierbei ist zu beachten, dass ein Fehlerprotokoll schriftlich an uns zu übersenden ist um die Fehlfunktion des Simulators zu überprüfen. Die Kosten hierfür werden NICHT übernommen. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. Im Falle einer Ersatzlieferung übernimmt Airbag24 keinerlei Kosten für den zusätzlichen Aufwand, insbesondere nicht für weitere Werkstatttermine oder Kosten für eine Diagnose. Airbag24 übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Simulator nach dem Einbau fehlerfrei funktioniert, sofern weitere Fahrzeugmängel oder fahrzeugseitige Veränderungen vorliegen, die nicht im Zusammenhang mit dem gelieferten Simulator stehen.

§9 Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung bei Garantieversprechen, soweit vereinbart soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

§10 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

§11 Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.